The­men­schw­er­punkt der DPolG-​Bundespolizeigewerkschaft:

Sit­u­a­tion der Bun­de­spolizei an der bay­erischen Ostgrenze

Gespräch mit Mar­i­anne Schieder (MdB), Franz Schindler

(MdL) und Franz Kopp (SPD Kreisvor­sitzen­der Cham)

Noch ein weit­erer Fernseh-​Beitrag bzgl. des Treffens:

Oberpfalz-​TV

(Quelle: OTV​.de)

https://​www​.otv​.de/​m​e​d​i​a​t​h​e​k​/​v​i​d​e​o​/​w​e​g​e​n​-​p​o​l​i​z​e​i​m​a​n​g​e​l​-​w​i​r​d​-​d​i​e​-​d​e​u​t​s​c​h​-​t​s​c​h​e​c​h​i​s​c​h​e​-​g​r​e​n​z​e​-​v​e​r​g​e​s​s​e​n​/

Wegen Polizeiman­gel: Wird die deutsch-​tschechische Grenze vergessen?

12.07.2018

Schaf­fung von „Transit-​Zentren“ für Migranten, Ein­richten einer bay­erischen Gren­zpolizei und nicht zuletzt das Ziel, ins­ge­samt die Gren­zen schär­fer zu kon­trol­lieren. Viel ist dieser Tage – ger­ade im Zuge des Asyl­stre­its – über Gren­zen und Gren­zkon­trollen disku­tiert wor­den. In Bay­ern geriet hier wegen der Migra­tion beson­ders die Grenze zu Öster­re­ich ins Blickfeld.

Doch auch an der bayerisch-​tschechischen Grenze bleiben Her­aus­forderun­gen. Crys­tal Speed ist hier nur ein Stich­wort. Doch die Bun­de­spolizeigew­erkschaft beklagt hier die anges­pan­nte Per­son­al­si­t­u­a­tion – auch wegen des aktuellen Fokus auf die Grenze zu Öster­re­ich. Darüber wurde bei einem Pressege­spräch mit SPD-​Bundestagsabgeordnete Mar­i­anne Schieder in Wernberg-​Köblitz diskutiert.

Der Tenor: Es fehle Per­sonal bei der Bun­de­spolizei an der Grenze. Alles in allem wür­den beinahe 200 Beamte an der deutsch-​tschechischen Grenze fehlen – rech­net Thomas Rudlof von der Bun­de­spolizeigew­erkschaft vor. Er fordert daher, dass alle freien Dien­st­posten besetzt und möglichst auch kuzfristig Tar­if­beschäftigte eingestellt werden.

Nicht nur Hoff­nung – son­dern auch Zweifel gibt es mit Blick auf die neue bay­erische Gren­zpolizei. Thomas Rudlof von der Bun­de­spolizeigew­erkschaft sieht die neue bay­erische Gren­zpolizei zwieges­pal­ten: Als Gew­erkschaft hätte man grund­sät­zlich nichts gegen mehr Per­sonal an den Gren­zen. Aber es müsse ein­deutig gek­lärt wer­den, wer zuständig ist – und das sei derzeit einzig die Bun­de­spolizei. (nh)